Es könnte wieder einen richtig große Rechtsstreit geben, denn ARM hat den aktuellen Lizenzstreit mit Qualcomm weiter eskaliert und die Lizenzvereinbarung mit Qualcomm aufgekündigt. Der Mikroprozessor-Entwickler setzte den Halbleiterproduzenten mit einer 60-tägigen Frist über das Vertragsende in Kenntnis, wie Bloomberg am Dienstag meldete. Das Unternehmen dürfte damit keine Prozessoren mehr auf Grundlage dieser Vereinbarung produzieren. … Weiterlesen
Es gibt wieder mal Patent-Urteile im Mobilfunk-Bereich und diesmal hat es Samsung getroffen. Wie Heise mitgeteilt hat, verlor das Unternehmen einen Prozess vor dem LG München (Aktenzeichen 21 O 16085/22) bei dem es um die Nutzung eines Patentes für 4G/LTE geht. Diese Patent ist dabei grundlegend und in allen Galaxy Smartphones enthalten, so dass die … Weiterlesen
Drohendes Verkaufsverbot bei vivo: das sollten Kunden jetzt wissen – vivo hat vor dem Landgericht Mannheim einen Patentprozess gegen Nokia verloren und damit droht dem Unternehmen nun das Gleiche, dass auch bereits bei OPPO und OnePlus eingetreten ist: ein Verkaufsstopp für alle Modelle, die von dem Patent betroffen sind. Das scheinen derzeit alle aktuellen Modelle … Weiterlesen
Apple: 20 Millionen Dollar Bußgeld wegen fehlender Charger – Apple hat bereits seit einigen Jahren das Ladegerät aus der Box entfernt und liefert neue iPhone Modelle nur noch mit Adpaterkabel aus. Hintergrund waren angebliche Nachhaltigkeitsgründe gewesen – das Unternehmen geht davon aus, dass ohnehin jeder Nutzer bereit ein Ladegerät hat. In Brasilien kam diese Entscheidung … Weiterlesen
Qualcomm: Bußgeld wegen Apple Deal ist nichtig – Die EU Kommission hatte fast etwa 1 Milliarde Euro Bußgeld gegenüber Qualcomm verhängt, weil das Unternehmen von 2011 bis 2016 einen exklusive Deal mit Apple ausgehandelt hatte. In den iPhone und iPad Modellen mit LTE wurden nur Qualcomm Chips eingesetzt und dafür zahlte das Unternehmen eine hohe … Weiterlesen
Eilantrag abgelehnt: BSI darf vor Kaspersky Virenschutz warnen – Die Warnung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik vor den Virenschutzlösung von Kaspersky war eine spannende Entwicklung im Zuge der Maßnahmen rund um die Sanktionen gegen Russland. Kaspersky ist dagegen nun gerichtlich vorgegangen, vorerst aber mit wenig Erfolg. Das Verwaltungsgericht Köln (Az.: 1 L 466/22) … Weiterlesen
Apple: Gericht setzt Frist bis 9. Dezember für App Store Änderungen – Im Verfahren Apple gegen Epic gab es bereits eine Entscheidung hinsichtlich des App Stores. Richterin Yvonne Gonzalez Rogers hatte Apple dazu verurteilt, in den Apps die Möglichkeit zuzulassen auch auf andere Bezahlmethoden zu verlinken. Apple hatte diese bisher verboten. Die Umsetzung ist aber … Weiterlesen
Google Chrome: Verfahren wegen Tracking im Inkognito Modus startet – In Kalifornien wird es eine Sammelklage gegen Google und den Chrome Browser geben mit dem Vorwurf, dass Google Chrome Nutzer auch dann getrackt werden, wenn sie den Inkognito Modus des Browser nutzen. Google konnte diese Vorwürfe nicht bereits im Vorfeld entkräften und so geht der … Weiterlesen
Apple: 502 Millionen Dollar Schadenersatz wegen Patentverletzungen – Apple muss mehr als eine halbe Milliarde Dollar Schadenersatz zahlen, weil eine Jury eine Patentverletzung durch das Unternehmen und den Schaden in dieser Höhe bestätigt hatte. Die Klage war dabei von VirnetX ausgegangen, weil das Unternehmen durch Apple Facetime eigene Patente verletzt gesehen hat. VirnetX hatte ursprünglich … Weiterlesen
Bundesverfassungsgericht: Bestandsdatenauskunft bei Telekommunikationsanbietern verfassungswidrig – Das Bundesverfassungsgericht hat in einer heute veröffentlichten Entscheidung (Beschluss vom 27. Mai 2020 – 1 BvR 1873/13, 1 BvR 2618/13 – Bestandsdatenauskunft II) den §113 des Telekommunikationsgesetzes und einige damit zusammenhängende Fachgesetze für verfassungswidrig erklärt. Telekommunkationsanbieter dürfen damit die Bestandsdaten (also die wesentlichen Kundendaten) nicht mehr an Behörden weitergehen. … Weiterlesen