Landgericht Essen: ALDI Prepaid hat doch einen Mindestumsatz – Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat sich gegen den Prepaid Betreiber ALDI Talk durchgesetzt und vor dem Langericht EsseN (0.05.2022, Az. 1 O 314/21) ein Urteil erstritten, wonach die Werbung des Discounter mit der Behauptung „Kein Mindestumsatz“ bei den Prepaid Sim nicht rechtens ist. Hintergrund ist, dass ALDI immer wieder neues Guthaben verlangt, damit das Guthaben aktiv bleibt. Damit hat der Discounter dann doch einen bestimmten Mindestumsatz.
Die Verbraucherzentrale schreibt dazu:
„Der Tarif kann nur eingeschränkt oder gar nicht mehr genutzt werden, wenn Kund:innen nicht immer wieder neues Guthaben in Höhe von mindestens fünf Euro aufladen,“ sagt Jana Brockfeld, Rechtsreferentin beim vzbv. „Das ist nichts anderes als ein für die Nutzung der SIM-Karte erforderlicher Mindestumsatz, den es nach der Werbung angeblich nicht gibt.“
Die Medion AG wirbt im Internet für den „Basis-Prepaid-Tarif“von Alditalk mit der Behauptung „Kein Mindestumsatz“. Dieser Tarif ist dadurch gekennzeichnet, dass nach Aktivierung der SIM-Karte das Startguthaben zunächst nur innerhalb eines Aktivitätszeitfensters von zwölf Monaten genutzt werden kann. Nach Ablauf des Zeitfensters sind Verbraucher:innen noch zwei Monate auf dem Handy erreichbar. Danach wird ihre SIM-Karte deaktiviert. Um weiter telefonieren zu können und erreichbar zu bleiben, müssen sie ihr Aktivitätszeitfenster verlängern, indem sie immer wieder neues Guthaben aufladen. Zahlen sie zum Beispiel den Mindestaufladebetrag von fünf Euro, verlängert sich das Zeitfenster um vier Monate. Danach ist eine erneute Aufladung nötig.
Andere Prepaid Anbieter nutzen ähnliche Konstruktionen und deaktiviereen das Guthaben oder kündigen die Sim, wenn zu lange keine Verbindungen geführt wurden oder kein neues Guthaben nachgeladen wurde. Es gibt nur sehr wenige Prepaid Sim auf dem deutschen Markt, die ohne Laufzeit und ohne solche Regeln auskommen.
Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig, daher kann ALDI Talk dagegen auch noch Rechtsmittel einlegen.
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Ich bin in erster Linie für Nachrichten aus dem Bereich der Tarife zuständig und meistens damit beschäftigt das Marketing aus den Pressemitteilungen heraus zu filtern. Ansonsten alle Anmerkungen zu Prepaid, Simkarte, Flatrates und was dazu gehört gerne an mich. Technik Fragen dagegen bitte an die Kollegen.