Samsung Galaxy Ring: Vorsorgliche Klage gegen Oura

Der Samsung Ring ist noch gar nicht im Handel und auch nähere Details zur Technik und zum Preis fehlen offiziell noch. Dennoch hat Samsung bereits Klage gegen Konkurrenz Oura eingereicht um so den Marktstart des smarten Ringes abzusichern. Hintergrund ist dabei, dass Oura in der letzten Zeit sehr aggressiv gegen Mitbewerber vorgegangen ist und Klagen aufgrund von möglichen Patentverletzungen gegen viele andere Hersteller von Smart-Rings eingereicht hat. Samsung will daher nun gerichtlich feststellen lassen, dass der eigene Ring keine Patent von Oura verletzt.

In der Klageschrift heißt es dazu:

Hierbei handelt es sich um eine Feststellungsklage gemäß den Patentgesetzen der USA
Vereinigte Staaten, Titel 35 des United States Code und Declaratory Judgment Act, 28 U.S.C.
§§ 2201-2202. Samsung beantragt ein Feststellungsurteil zur Nichtverletzung der Klagepatente.

In der Klage geht es dabei um 5 Patente von Oura, die nach der Ansicht von Samsung so allgemein gehalten sind, dass es sich nicht um rechtsgültige Patente handeln kann, weil sie praktisch in allen vergleichbaren Ringen zu finden sind.

Ein Urteil dazu steht noch aus, aber es könnte die Position von Oura ziemlich schwächen wenn ein Gericht zentrale Patente des Unternehmens für nicht anwendbar erklärt.

Zuletzt aktualisiert: 9. Juni 2024


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