Eine US‑Bundesjury in Kalifornien hat entschieden, dass Apple dem Medizintechnikunternehmen Masimo 634 Millionen US‑Dollar für die Verletzung eines Patents zur Messung des Blutsauerstoffs zahlen muss. Nach Auffassung der Jury verletzen bestimmte Funktionen der Apple Watch – darunter der Trainingsmodus und Herzfrequenz‑Benachrichtigungen – die Schutzrechte von Masimo.
Apple kündigte an, gegen das Urteil Berufung einzulegen. Ein Unternehmenssprecher betonte, Masimo habe Apple in den vergangenen sechs Jahren in mehreren Verfahren verklagt und über 25 Patente geltend gemacht, von denen die Mehrheit für ungültig erklärt worden sei. Das in diesem Fall relevante Patent sei bereits 2022 ausgelaufen und beziehe sich auf ältere Technologien zur Patientenüberwachung.
Masimo bezeichnete das Urteil hingegen als wichtigen Erfolg im Bemühen, die eigenen Innovationen und geistigen Eigentumsrechte zu schützen. Der Rechtsstreit ist Teil einer umfassenden Auseinandersetzung zwischen beiden Unternehmen. Masimo wirft Apple vor, Mitarbeiter abgeworben und seine Pulsoximetrie‑Technologie für die Apple Watch übernommen zu haben.
Die Auseinandersetzung führte 2023 dazu, dass eine US‑Handelsbehörde den Import der Apple Watch Series 9 und Ultra 2 untersagte, nachdem eine Patentverletzung festgestellt worden war. Apple entfernte daraufhin die Blutsauerstoff‑Funktion aus den Geräten und brachte im August eine überarbeitete Version mit Genehmigung der Zollbehörde zurück auf den Markt. Die Handelskommission prüft derzeit, ob auch die aktualisierten Modelle von einem Importverbot betroffen sein sollen.
Masimo hat gegen die Entscheidung der Zollbehörde Klage eingereicht, während Apple das Importverbot vor einem Bundesberufungsgericht anficht. In einem separaten Verfahren erklärte ein kalifornischer Richter 2023 ein Verfahren wegen angeblichen Geheimnisdiebstahls für gescheitert, da die Jury keine einstimmige Entscheidung treffen konnte. Zudem gewann Apple im vergangenen Jahr in Delaware einen symbolischen Schadensersatz von 250 US‑Dollar gegen Masimo wegen angeblicher Verletzung zweier Apple‑Designpatente durch Masimos eigene Smartwatches.
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Technikaffin seit den Zeiten von Amiga 500 und C64 – mittlerweile aber eher mit deutlichem Fokus auf die Bereich Mobilfunk und Telekommunikation. Die ersten Artikel im Telco Bereich habe ich bereits 2006 geschrieben, seit dem bin ich dem Thema treu geblieben und nebenbei läuft mittlerweile auch noch ein Telefon- und Smartphone Museum um die Entiwcklung zu dokumentieren.