ie deutsche Monopolkommission hat sich mit Nachdruck gegen eine verfrühte Deregulierung des deutschen Festnetzmarktes ausgesprochen. Angesichts des laufenden Übergangs von der veralteten Kupfer- zur modernen Glasfasertechnologie warnte das unabhängige Beratungsgremium vor einer Rückkehr zu marktbeherrschenden Strukturen.
„Wir sind gerade in einer kritischen Übergangsphase von Kupfer zur Glasfasertechnologie“, erklärte Tomaso Duso, der Vorsitzende der Monopolkommission, am Mittwoch. Er sieht die Gefahr, dass „die ehemaligen Staatsmonopolisten wieder dominant werden“, sollte der Wettbewerb nicht durch strenge Auflagen geschützt werden.
Kampf um die Glasfaser-Dominanz
In ihrem 14. Sektorgutachten zur Telekommunikation lehnen die Kartell-Experten insbesondere die exklusive Verlegung von Glasfasernetzen durch einzelne Anbieter ab. Die Kommission plädiert stattdessen dafür, dass dort, wo es wirtschaftlich sinnvoll ist, zwei oder mehr Unternehmen jeweils eigene Netze aufbauen sollten.
Sollten sich Unternehmen ein Netz teilen, gerieten kleinere Konkurrenten meist ins Hintertreffen. Hier sei die Bundesnetzagentur (BNetzA) in der Pflicht, den Wettbewerb durch verbindliche technische Standards sicherzustellen. Duso forderte in diesem Zusammenhang konkrete Vorgaben:
„Jede Wohnung sollte mit mindestens vier Fasern eines Glasfaserkabels ausgestattet werden. So können verschiedene Anbieter den Anschluss nutzen und Verbraucherinnen und Verbraucher ihren Anbieter leichter wechseln.“
Klare Vorgaben zur Kupfer-Abschaltung gefordert
Ein weiterer Kritikpunkt richtet sich an die Strategie des ehemaligen Monopolisten, der Deutschen Telekom. Die Kommission sieht Handlungsbedarf bei der Abschaltung des Kupfernetzes. Ohne klare Vorgaben der Netzagentur könnte die Telekom dazu verleitet werden, ihr Glasfasernetz primär in Gebieten auszubauen, in denen kleinere, alternative Anbieter bereits aktiv sind.
Dieses Vorgehen, bekannt als „strategischer Überbau“, wird dem Bonner Konzern von kleineren Telekomfirmen seit Längerem vorgeworfen. Der Vorwurf lautet, der Ex-Monopolist mache die Glasfasernetze kleinerer Konkurrenten unrentabel und behindere so den fairen Wettbewerb.
Entwarnung bei der Datenverkehrsabgabe
Keinen Handlungsbedarf sieht die Monopolkommission hingegen bei der umstrittenen Datenverkehrsabgabe. Telekom-Konzerne fordern von großen Inhalte-Anbietern wie Netflix oder Meta eine finanzielle Beteiligung am Ausbau der Netzinfrastruktur, da diese für das exponentiell wachsende Datenaufkommen verantwortlich seien.
Duso erteilte dieser Forderung eine Absage: „Beide Seiten brauchen einander und verhandeln auf Augenhöhe.“ Eine von der EU angedachte Schlichtungsstelle hält die Kommission daher für unnötig, da kein Ungleichgewicht der Marktmacht vorliege.
Die Monopolkommission ist ein unabhängiges Expertengremium, das die Bundesregierung und den Gesetzgeber in allen Fragen der Wettbewerbspolitik, des Kartellrechts und der Regulierung berät.
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Technikaffin seit den Zeiten von Amiga 500 und C64 – mittlerweile aber eher mit deutlichem Fokus auf die Bereich Mobilfunk und Telekommunikation. Die ersten Artikel im Telco Bereich habe ich bereits 2006 geschrieben, seit dem bin ich dem Thema treu geblieben und nebenbei läuft mittlerweile auch noch ein Telefon- und Smartphone Museum um die Entiwcklung zu dokumentieren.
