Das Verkaufsverbot für OnePlus, VIVO und OPPO ist seit einigen Wochen nicht mehr aktiv, weil die Unternehmen sich mit Nokia geeinigt haben. Nun gibt es aber ein weiteres Verkaufsverbot gegen andere Hersteller. Die US-Unternehmen InterDigital hat dies gegen LENOVO und Motorola erwirkt und auch bereits die Sicherheitsleistung hinterlegt. Damit ist das Verkaufsverbot für beiden Marken in Deutschland in Kraft.
Bei der Wirtschaftswoche schreibt man dazu:
Lenovo kann zwar gegen das Urteil noch Berufung einlegen, doch nachdem der Kläger am 8. Mai eine Kaution von mehr als vier Millionen Euro beim Gericht hinterlegt hat, ist nun die sogenannte „vorläufige Vollstreckung“ in Kraft. „Den Beklagten ist es verboten patentverletzende Gegenstände in Deutschland anzubieten […] oder einzuführen. Zudem ist Schadensersatz zu bezahlen“, bestätigte eine Sprecherin des Gerichts Informationen der WirtschaftsWoche.
Damit besteht für Lenovo beziehungsweise Motorola Mobility ab sofort ein bundesweites Vertriebsverbot für alle Geräte, die ein sogenanntes WWAN-Modul besitzen, also Technik für den mobilen Internetzugriff über Mobilfunknetze. Konkret sind das alle Smartphones sowie zudem Tablets und Laptops mit integriertem Mobilfunkzugang. Bei Laptops und Tablets lag Lenovo 2023 laut einer Erhebung von Consumer Insights auf Rang zwei beziehungsweise vier der beliebtesten Hersteller. Motorola-Smartphones haben europaweit einen Marktanteil von rund fünf Prozent.
Hintergrund sind wie in vielen solche Fälle Streitigkeiten um die faire Bezahlung von allgemeinen Patenten. Diese müssen gegen eine Ausgleich zur Verfügung gestellt werden – wie hoch dieser Ausgleich aber sein soll und was fair in diesem Zusammenhang ist, darüber streiten sich die Unternehmen regelmäßig. In dem Fall sind wieder die Kunden die Leidtragenden, die in den kommenden Wochen keine Lenovo und Motorola Smartphones kaufen können – zumindest nicht in Deutschland. Dazu gibt es oft auch noch weiterreichende Konsequenzen. Vivo ist beispielsweise nach wie vor nicht auf den deutschen Markt zurückgekehrt und das betrifft auch Realme und OPPO.
Zuletzt aktualisiert: 10. Mai 2024
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Technikaffin seit den Zeiten von Amiga 500 und C64 – mittlerweile aber eher mit deutlichem Fokus auf die Bereich Mobilfunk und Telekommunikation. Die ersten Artikel im Telco Bereich habe ich bereits 2006 geschrieben, seit dem bin ich dem Thema treu geblieben und nebenbei läuft mittlerweile auch noch ein Telefon- und Smartphone Museum um die Entiwcklung zu dokumentieren.