Ein US-Bundesgericht in Marshall, Texas hat am Freitag entschieden, dass Samsung Electronics dem Unternehmen Collision Communications Schadensersatz in Höhe von rund 445,5 Millionen US-Dollar zahlen muss. Hintergrund ist die Verletzung von vier Patenten, die sich auf Kommunikationsstandards im Bereich 4G, 5G und WLAN beziehen.
Die Geschworenen kamen zu dem Schluss, dass zahlreiche Samsung-Produkte – darunter Galaxy-Smartphones, Laptops und andere drahtlosfähige Geräte – Technologien nutzen, die durch Patente von Collision Communications geschützt sind. Die betroffenen Patente betreffen zentrale Verfahren zur drahtlosen Datenübertragung, die in modernen Mobilgeräten und Netzwerktechnologien eingesetzt werden.
Das Urteil reiht sich ein in eine Serie von hochdotierten Patentstreitigkeiten, die Samsung in den letzten Jahren vor demselben Gericht in Marshall, Texas verloren hat. Die Region ist bekannt für ihre patentfreundliche Rechtsprechung und gilt als bevorzugter Gerichtsstand für Klagen wegen geistigem Eigentum.
Samsung hat sich bislang nicht öffentlich zu dem Urteil geäußert. Es bleibt abzuwarten, ob der Konzern Berufung einlegen wird oder eine Einigung mit Collision Communications anstrebt. Die Entscheidung könnte weitreichende Folgen für die Nutzung von Kommunikationsstandards in der Elektronikbranche haben und weitere Klagen gegen große Hersteller nach sich ziehen.
Für Collision Communications stellt das Urteil einen bedeutenden Erfolg dar. Das Unternehmen hatte argumentiert, dass Samsung seine Technologien systematisch und ohne Lizenz verwendet habe. Die Höhe des zugesprochenen Schadensersatzes unterstreicht die Bedeutung der betroffenen Patente und die wirtschaftliche Relevanz der verletzten Technologien.
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Technikaffin seit den Zeiten von Amiga 500 und C64 – mittlerweile aber eher mit deutlichem Fokus auf die Bereich Mobilfunk und Telekommunikation. Die ersten Artikel im Telco Bereich habe ich bereits 2006 geschrieben, seit dem bin ich dem Thema treu geblieben und nebenbei läuft mittlerweile auch noch ein Telefon- und Smartphone Museum um die Entiwcklung zu dokumentieren.