Samsung: Patentklage verloren, Verkaufsverbot droht aber noch nicht

Es gibt wieder mal Patent-Urteile im Mobilfunk-Bereich und diesmal hat es Samsung getroffen. Wie Heise mitgeteilt hat, verlor das Unternehmen einen Prozess vor dem LG München (Aktenzeichen 21 O 16085/22) bei dem es um die Nutzung eines Patentes für 4G/LTE geht. Diese Patent ist dabei grundlegend und in allen Galaxy Smartphones enthalten, so dass die … Weiterlesen

Drohendes Verkaufsverbot bei vivo: das sollten Kunden jetzt wissen

Drohendes Verkaufsverbot bei vivo: das sollten Kunden jetzt wissen – vivo hat vor dem Landgericht Mannheim einen Patentprozess gegen Nokia verloren und damit droht dem Unternehmen nun das Gleiche, dass auch bereits bei OPPO und OnePlus eingetreten ist: ein Verkaufsstopp für alle Modelle, die von dem Patent betroffen sind. Das scheinen derzeit alle aktuellen Modelle … Weiterlesen

Apple: Datenschutzrichtlinie für teilweise rechtswidrig erklärt

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat gegen die Datenschutzrichtlinie von Apple aus dem Jahr 2011 geklagt, die unter anderem im Apple Store zum Einsatz kam. In der Datenschutzrichtlinie von 2011 hatte sich Apple weitgehende Rechte zur Nutzung der Kundendaten eingeräumt. Danach sollten personenbezogene Daten auch zur Werbung, zur Verbesserung von Produkten und Dienstleistungen und für „interne Zwecke“ verwendet … Weiterlesen