Urteil

Apple: Bundesgerichtshof bestätigt marktbeherrschende Stellung des Unternehmens

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Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hat die Feststellung des Bundeskartellamts bestätigt, dass Apple eine überragende marktübergreifende Bedeutung für den Wettbewerb gemäß § 19a Abs. 1 GWB hat. Diese Entscheidung erfolgte im Rahmen eines zweistufigen Verfahrens, das der Stärkung der wettbewerbsrechtlichen Missbrauchsaufsicht dient. Apple, ein weltweit führendes Technologieunternehmen mit einem Umsatz von 394,3 Mrd USD (2022) und … Weiterlesen

Qualcomm vs. ARM: Lizenzstreit eskaliert

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Es könnte wieder einen richtig große Rechtsstreit geben, denn ARM hat den aktuellen Lizenzstreit mit Qualcomm weiter eskaliert und die Lizenzvereinbarung mit Qualcomm aufgekündigt. Der Mikroprozessor-Entwickler setzte den Halbleiterproduzenten mit einer 60-tägigen Frist über das Vertragsende in Kenntnis, wie Bloomberg am Dienstag meldete. Das Unternehmen dürfte damit keine Prozessoren mehr auf Grundlage dieser Vereinbarung produzieren. … Weiterlesen

Samsung: Patentklage verloren, Verkaufsverbot droht aber noch nicht

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Es gibt wieder mal Patent-Urteile im Mobilfunk-Bereich und diesmal hat es Samsung getroffen. Wie Heise mitgeteilt hat, verlor das Unternehmen einen Prozess vor dem LG München (Aktenzeichen 21 O 16085/22) bei dem es um die Nutzung eines Patentes für 4G/LTE geht. Diese Patent ist dabei grundlegend und in allen Galaxy Smartphones enthalten, so dass die … Weiterlesen

Drohendes Verkaufsverbot bei vivo: das sollten Kunden jetzt wissen

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Drohendes Verkaufsverbot bei vivo: das sollten Kunden jetzt wissen – vivo hat vor dem Landgericht Mannheim einen Patentprozess gegen Nokia verloren und damit droht dem Unternehmen nun das Gleiche, dass auch bereits bei OPPO und OnePlus eingetreten ist: ein Verkaufsstopp für alle Modelle, die von dem Patent betroffen sind. Das scheinen derzeit alle aktuellen Modelle … Weiterlesen