Der Shop von OnePlus hat aktuell erneut keine Smartphones. Diesmal sind es aber keine Streitigkeiten mit Nokia, die für ein Verkaufsverbot sorgen, sondern es geht um andere Patente und die Zahlungen dafür.
Hintergrund ist ein Streit mit der Firma InterDigital. Seit Jahren kämpft InterDigital in verschiedenen Ländern gegen verschiedene Mobiltelefonhersteller, die für die 3G-, 4G- und 5G-Standards relevant sind. In Deutschland reichte das Unternehmen Klagen bei Gerichten in Mannheim und München ein. Ende 2023 erzielte das Unternehmen im Streit gegen Oppo, OnePlus und Realme – die alle zur chinesischen Gruppe BBK Electronics gehören – einen doppelten Erfolg.
Im September letzten Jahres bestätigte das Bundespatentgericht den deutschen Teil des Patents EP 2 127 420 B1 von InterDigital mit Einschränkungen in der Nichtigkeitsklage von Oppo (Aktenzeichen: 4 Ni 54/22). EP 420 B1 schützt ein Verfahren zur Steuerung des diskontinuierlichen Empfangs, DRX, in einer drahtlosen Sende-/Empfangseinheit, wobei Geräte wie Smartphones die Technologie verwenden. Wenn ein Verbraucher ein Gerät im DRX-Modus betreibt, soll dies den Akkuverbrauch reduzieren.
Kurz vor Weihnachten stellte die 7. Zivilkammer des Landgerichts München jedoch fest, dass Produkte von Oppo und OnePlus das zuvor eingeschränkte Patent verletzten, und verpflichtete die Beklagten zur Unterlassung. Dies umfasste den Rückruf von Produkten sowie die Auskunft und Rechnungslegung (Aktenzeichen: AZ 7 O 17302/21).
Bisher war OPPO aber nicht bereits, die hohen Lizenzgebühren zu zahlen und man konnte sich auch nicht auf niedrigere Gebühren einigen. Daher gibt es nun erneut das Verkaufsverbot gegen OPPO und auch OnePlus. Bleibt abzuwarten, wie lange es diesmal dauern wird, bis die Geräte der Marken wieder verfügbar sind.
Mobilfunk-Newsletter: Einmal pro Woche die neusten Informationen rund um Handy, Smartphones und Deals!
Unser kostenloser Newsletter informiert Sie regelmäßig per E-Mail über Produktneuheiten und Sonderaktionen. Ihre hier eingegebenen Daten werden lediglich zur Personalisierung des Newsletters verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Sie können sich jederzeit aus dem Newsletter heraus abmelden. Durch Absenden der von Ihnen eingegebenen Daten willigen Sie in die Datenverarbeitung ein und bestätigen unsere Datenschutzerklärung.
Immer die aktuellsten Nachrichten direkt im Smartphone.
Unsere Kanäle gibt es kostenlos hier:
Telegram: Appdated Telegram Channel
Facebook: Appdated Facebook Seite
Twitter: Appdated Twitter Channel
Technikaffin seit den Zeiten von Amiga 500 und C64 – mittlerweile aber eher mit deutlichem Fokus auf die Bereich Mobilfunk und Telekommunikation. Die ersten Artikel im Telco Bereich habe ich bereits 2006 geschrieben, seit dem bin ich dem Thema treu geblieben und nebenbei läuft mittlerweile auch noch ein Telefon- und Smartphone Museum um die Entiwcklung zu dokumentieren.