Im monatelangen Rechtsstreit zwischen zwei der wichtigsten Schwergewichte der Halbleiterbranche hat eine Geschworenenjury im US-Bundesstaat Delaware entschieden: Der britische Chipdesigner Arm hat gegen das bestehende Architektur-Lizenzabkommen (ALA) mit Qualcomm verstoßen. Qualcomm sieht in dem Spruch eine Bestätigung seiner Strategie – der Streit geht jedoch vor der zuständigen Richterin in die nächste Runde.
Der Rechtsstreit um Architekturlizenzen und maßgeschneiderte Prozessorkerne steuert auf seine Entscheidung zu. Eine Geschworenenjury befand, dass Arm seine vertraglichen Verpflichtungen im Rahmen des Architectural License Agreement (ALA) gegenüber Qualcomm verletzt und gezielt versucht hat, die Geschäftsaktivitäten des Partners zu stören.
Was dem Rechtsstreit zugrunde liegt
Der Konflikt entzündete sich an der Übernahme des Start-ups Nuvia durch Qualcomm im Jahr 2021. Auf Basis der von Nuvia entwickelten Technologie baute Qualcomm seine neuen, hochleistungsfähigen Oryon-CPUs, die unter anderem in den neueren Snapdragon-Prozessoren für PCs und Smartphones zum Einsatz kommen.
Arm vertrat die Auffassung, dass die Nuvia-Lizenzen nach der Übernahme nicht ohne Zustimmung übertragen werden durften, verlangte Neuverhandlungen und drohte zeitweise mit dem Entzug der Architekturlizenz. Qualcomm hingegen berief sich auf bestehende Verträge und warf Arm vor, den Wettbewerb und die eigenen Innovationen gezielt blockieren zu wollen.
Jury bestätigt Vertragsbruch und Störung der Geschäftszweige
Die Geschworenen folgten in zentralen Punkten der Argumentation von Qualcomm:
- Vertragsbruch: Arm habe gegen das Architektur-Lizenzabkommen verstoßen, unter anderem indem es notwendige Software-Tools und Updates zurückhielt.
- Geschäftsstörung: Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Arm vorsätzlich und fahrlässig in Geschäftsbeziehungen von Qualcomm eingegriffen hatte.
Qualcomm zeigte sich nach der Urteilsverkündung erfreut über die Entscheidung:
„Wir sind erfreut, dass die Geschworenen festgestellt haben, dass Arm gegen das langjährige Architektur-Lizenzabkommen (ALA) mit Qualcomm verstoßen hat, seinen Verpflichtungen nicht nachgekommen ist und vorsätzlich gehandelt hat, um die Geschäfte von Qualcomm zu stören. Zusammen mit Qualcomms vorherigem Gerichtserfolg legt dieses Ergebnis die weitergehenden Absichten von Arm offen, Qualcomm und dessen Ökosystem zu schaden. Das Ergebnis ist ein Sieg für Innovation und Wettbewerb. Wir konzentrieren uns weiterhin darauf, branchenführende Halbleiterprodukte einschließlich unserer Oryon-CPUs für Kunden weltweit zu entwickeln und zu liefern.“
Ausblick: Symbolischer Schadenersatz und Entscheidung durch die Richterin
Während der Geschworenen-Spruch für Qualcomm ein wichtiger strategischer Punktsieg ist, sprach die Jury zunächst nur nominalen Schadensersatz zu. Die juristische Auseinandersetzung ist damit noch nicht vollständig beendet: In der nächsten Phase muss die zuständige US-Bezirksrichterin Maryellen Noreika über weitere Anträge entscheiden.
Dabei steht unter anderem eine Klausel im Raum, nach der Qualcomm bei einem nachgewiesenen Vertragsbruch seitens Arm womöglich für bis zu fünf Jahre von Lizenzzahlungen befreit werden könnte – ein Szenario, das Arm vehement bestreitet. Zudem gaben beide Parteien an, in Teilbereichen Recht bekommen zu haben, weshalb eine Berufung nach Abschluss des Verfahrens als wahrscheinlich gilt.
Für die IT-Branche ist der Ausgang von hoher Bedeutung: Er sichert Qualcomm vorerst die Weiterentwicklung seiner maßgeschneiderten CPU-Kerne und sorgt für die nötige Planungssicherheit bei Partnern und Herstellern.
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Technikaffin seit den Zeiten von Amiga 500 und C64 – mittlerweile aber eher mit deutlichem Fokus auf die Bereich Mobilfunk und Telekommunikation. Die ersten Artikel im Telco Bereich habe ich bereits 2006 geschrieben, seit dem bin ich dem Thema treu geblieben und nebenbei läuft mittlerweile auch noch ein Telefon- und Smartphone Museum um die Entiwcklung zu dokumentieren.