Die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung laufen nun bereits einige Jahre und es gibt mittlerweile wieder ein neues Urteil in dieser Sache. Es ist bereits geklärt, dass Samsung mit dem eigenen Design einige Apple Patente verletzte hat. Unklar ist allerdings weiterhin, wie hoch der Schadenersatz für diese Rechtsverletzung ausfallen soll. Unterschiedliche Gerichte sind hier zu … Weiterlesen
Der Patentstreit um die Wischgeste zur Entsperrung der iPhones geht weiter. Ursprünglich hatte Motorola gegen dieses Patent geklagt und bemängelt, dass darin keine technische Neuerung enthalten wäre die für ein Patent ausschlaggebend ist. Das Bundespatentgericht schloss sich dieser Ansicht an und erklärte das Apple Patent Nummer EP1964022 bereits im Jahr 2013 für nichtig. Dagegen geht … Weiterlesen
Anfang der Woche hat es eine überraschende Wendung im Patentstreit zwischen Apple und HTC gegeben. Die beiden Unternehmen haben sich über ein zehnjähriges Lizenabkommen geeignet, dass bisheriger, aber auch zukünftige Patente beinhaltet. Der Konzern mit dem abgebissenen Apfel ist anscheinen auf Friedenstour, denn nach dem Taiwanern möchte Apple den Streit auch mit Google bzw. Motorola … Weiterlesen
Die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung nehmen anscheinend kein Ende. Nachdem das südkoreanische Unternehmen vor etwas mehr als einen Monat das iPhone 5 zur laufenden Klage hinzugefügt hat, berichtet nun Bloomberg, dass Apple einen passenden Gegenschlag geplant hat. Der kalifornische Konzern hat am gestrigen Tag einen Antrag eingereicht, um das Samsung Galaxy Note 10.1 und Android 4.1 … Weiterlesen
Der Patentkrieg zwischen Apple und der Android-Welt wird immer abstruser. In der vergangenen Woche ist das so genannte Goophone i5 in der Blogosphäre aufgetaucht und zeigte ein Android-Smartphone, welches auf den gemunkelten Design-Merkmalen des iPhone 5 basiert. Dem chinesischen Hersteller genügt es aber wohl nicht, nur das Design zu übernehmen, sondern droht auch noch damit, … Weiterlesen
Der bisher größte Gerichtsprozess zwischen Apple und Samsung hat vor Kurzem begonnen und bringt seitdem einige interessante Details hervor. Nicht nur bisher unbekannte Prototypen und andere Informationen kamen aus den Unterlagen an die Öffentlichkeit, sondern am gestrigen Tag wurde auch bekannt, dass Apple bereits im Jahr 2010 dem koreanischen Unternehmen Lizenzen für Patente angeboten hat. … Weiterlesen
Apple musste diesen Morgen einen herben Rückschlag gegen Motorola Mobility erleben. Vor dem Landgericht Mannheim konnte Motorola ein Patenturteil gewinnen, mit dem der Verkauf von iPhones und iPads gestoppt werden könnte. Die Entscheidung betrifft das europäische Patent 1010336 B1, in dem ein “Verfahren zum Durchführen einer Rückwärtszählfunktion während eines Mobiltelefon-initiierten Transfers für ein Paketfunksystem“ beschrieben ist. … Weiterlesen
An diesem Wochenende kam die Hiobsbotschaft auf, dass HTC eventuell aufgrund einer Patentverletzung keine 3G-Modelle mehr in Deutschland verkaufen dürfte. Der Grund für dieses eventuelle Verkaufsverbot wäre ein Patent aus dem Hause IPCom, das Patent EP1186789 für UMTS Geräte. IPCom hat dieses Patent im Jahre 2007 von Bosch erworben. Es handelt sich hierbei um ein „Verfahrung … Weiterlesen