Qualcomm und Apple liegen derzeit auf mehreren Ebenen und in mehreren Ländern miteinander im Streit um die Nutzung von Patenten. In Deutschland hatte Qualcomm in dieser Hinsicht sogar ein Verkaufsverbot für ältere iPhone Modelle durchsetzen können, Apple reagierte darauf mit modifizierten Geräten und verkaufte weiter. In den USA gibt es nun in einem Teilbereich ein … Weiterlesen
Der Bundesgerichtshof hat gestern in einem Verfahrung um die Nutzung von WLAN ein abschleßendes Urteil gefällt und die Revision gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts München zurück gewiesen (Az. I ZR 53/18). Mit dieser Entscheidung ist dder Rechtsstreit zugunsten des betroffenen Nutzer beendet. Ursache für den Rechtstreit war ein offenes WLAN im Büro des Beklagten, über … Weiterlesen
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat gegen die Datenschutzrichtlinie von Apple aus dem Jahr 2011 geklagt, die unter anderem im Apple Store zum Einsatz kam. In der Datenschutzrichtlinie von 2011 hatte sich Apple weitgehende Rechte zur Nutzung der Kundendaten eingeräumt. Danach sollten personenbezogene Daten auch zur Werbung, zur Verbesserung von Produkten und Dienstleistungen und für „interne Zwecke“ verwendet … Weiterlesen
Die hohen Auflagen der Bundesnetzagentur für zukünftige 5G Netzbetreiber haben bei den potentiellen Interessenten (vor allem bei den aktuellen Netzbetreibern) für einige Kritik gesorgt und Unternehmen wie beispielsweise die Telekom haben gegen diese Auflage geklagt, weil sie der Meinung sind, dass diese nicht zu erfüllen sind. In einem aktuellen Urteil sieht zumindest das Verwaltungsgericht Köln … Weiterlesen
Bei Amazon findet man häufig auch aktuelle Topmodelle bei den Handys und Smartphones als wiederaufbereitete Geräte, die deutlich günstiger angeboten werden. Die Modelle sind dann oft mit dem Hinweis „Refurbished Certificate“ (im englischen Bereich) bzw. „Zertifiziert und Generalüberholt“ gekennzeichnet. Dabei handelt es sich im gebrauchte Geräte, die geprüft und wieder aufbereitet wurden und dann erneut in … Weiterlesen
Die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung laufen nun bereits einige Jahre und es gibt mittlerweile wieder ein neues Urteil in dieser Sache. Es ist bereits geklärt, dass Samsung mit dem eigenen Design einige Apple Patente verletzte hat. Unklar ist allerdings weiterhin, wie hoch der Schadenersatz für diese Rechtsverletzung ausfallen soll. Unterschiedliche Gerichte sind hier zu … Weiterlesen
Smart TV – Verbraucherzentrale siegt über Samsung bei den AGB – Die Verbraucherzentrale NRW hatte die Datenschutzbestimmungen der Samsung Samrt TV kritisiert und gefordert, dass das Unternehmen die Bestimmungen (immerhin 56 Bildschirmseiten dargestellt im Fließtext ohne Verwendung von Abschnitten und Überschriften) so gestaltet, dass Nutzer sie auch lesen und verstehen können. Das Landgericht Frankfurt am … Weiterlesen
Bei den Marktanteilen sind die Claims im Bereich der Fitnessarmbänder und Wearables deutlich verteilt: Fitbit kommt nach den aktuellen Zahlen von IDC auf einen Anteil von fast 35 Prozent bei den Verkäufen, Jawbone liegt mit den eigenen Produkten deutlich abgeschlagen bei 5 Prozent Marktanteil. Auf dem Markt gibt es also bereits einen Gewinner – nun … Weiterlesen
Der Streit zwischen Apple und Samsung scheint immer weiter zu eskalieren und ein Ende der Geschichte ist nicht in Sicht. Vor einigen Monaten hat der Richter Colin Birss bereits in Großbritannien entschieden, das Apple sich öffentlich bei Samsung entschuldigen muss. Das Unternehmen aus Cupertino ist natürlich gegen das Urteil vorgegangen, scheiterte aber vor der zweiten Instanz und konnte … Weiterlesen
Die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung finden kein Ende und werden momentan auf verschiedenen Fronten ausgetragen. Neben dem gewonnen Prozessor, der mit einer Strafe in Höhe von einer Milliarde US-Dollar vorläufig zu Ende ging, ist das Unternehmen aus Cupertino auch vor der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) gegen Samsung vorgegangen. Der Richter Thomas B. Pender hat … Weiterlesen