Der Tech-Gigant Apple hat am Donnerstag den Supreme Court der USA eingeschaltet. Das Unternehmen wehrt sich gegen das Urteil einer Vorinstanz, wonach der iPhone-Hersteller eine gerichtliche Anordnung bezüglich der Zahlungsabwicklung im App Store missachtet haben soll. Damit erreicht die jahrelange juristische Schlammschlacht mit dem „Fortnite“-Entwickler Epic Games eine neue Dimension.
Im Kern des anhaltenden Streits stehen die Gebühren, die Apple für In-App-Käufe über externe Zahlungswege erhebt. Apple fordert das höchste US-Gericht nun dazu auf, die Entscheidung des untergeordneten Gerichts grundlegend zu überprüfen und hat jegliches Fehlverhalten zurückgewiesen. Eine Stellungnahme von Epic Games lag zu diesem Zeitpunkt noch nicht vor.
Der Ursprung des Konflikts: Das Urteil von 2021
Der Rechtsstreit begann bereits im Jahr 2020, als Epic Games Apple verklagte, um die strikte Kontrolle des Konzerns über Transaktionen innerhalb von iOS-Apps aufzubrechen.
- Der Gerichtsentscheid: Die Klage von Epic wurde zwar größtenteils abgewiesen, die zuständige Richterin erließ jedoch 2021 eine weitreichende Verfügung.
- Die Auflage: Apple wurde verpflichtet, App-Entwicklern zu erlauben, innerhalb ihrer Anwendungen Links zu alternativen und oft günstigeren Zahlungsmethoden außerhalb des Apple-Ökosystems zu platzieren.
Die 27-Prozent-Hürde und der Vorwurf der Missachtung
Apple kam der Aufforderung zur Link-Platzierung zwar formal nach, knüpfte dies jedoch an neue, strikte Bedingungen. Das Unternehmen führte eine Provision von 27 Prozent für alle Käufe ein, die Nutzer innerhalb von sieben Tagen nach dem Klick auf einen solchen externen Link tätigen.
Epic Games argumentierte umgehend, dass diese hohe Gebühr den eigentlichen Zweck der gerichtlichen Verfügung torpediere und sie de facto wirkungslos mache. Ein Gericht folgte dieser Argumentation und urteilte im Jahr 2025, dass Apple die gerichtliche Anordnung von 2021 missachtet habe.
Apples Strategie vor dem Supreme Court
Mit dem Antrag an den Obersten Gerichtshof will Apple dieses Missachtungsurteil zu Fall bringen. Das Unternehmen stützt seine Verteidigung im Wesentlichen auf zwei zentrale Rechtsfragen:
- Keine Sammelklage: Apple argumentiert, dass die ursprüngliche Verfügung nicht pauschal für Millionen von Entwicklern im App Store gelten dürfe. Da Epic Games als Einzelkläger und nicht im Rahmen einer Sammelklage aufgetreten ist, sei die Ausweitung des Urteils rechtlich unzulässig.
- Keine Haftung für den „Geist“ einer Verfügung: Die Anwälte des Konzerns machen geltend, dass Apple nicht für die angebliche Verletzung des bloßen „Geistes“ oder der Absicht einer gerichtlichen Anordnung belangt werden könne, solange das konkrete Verhalten (das Erheben einer modifizierten Gebühr) in der Verfügung nicht ausdrücklich verboten wurde.
Ausblick: Sollte der Supreme Court den Fall annehmen, könnte das Urteil Signalwirkung für die gesamte App-Ökonomie und die Regulierung von digitalen Marktplätzen in den USA haben. Für Apple geht es um das Fundament seines milliardenschweren Dienstleistungsgeschäfts.
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Technikaffin seit den Zeiten von Amiga 500 und C64 – mittlerweile aber eher mit deutlichem Fokus auf die Bereich Mobilfunk und Telekommunikation. Die ersten Artikel im Telco Bereich habe ich bereits 2006 geschrieben, seit dem bin ich dem Thema treu geblieben und nebenbei läuft mittlerweile auch noch ein Telefon- und Smartphone Museum um die Entiwcklung zu dokumentieren.
