Der juristische Megastreit im Silicon Valley geht in die nächste Runde. Nachdem ein US-Bundesgericht in Kalifornien am Montag die spektakuläre 150-Milliarden-Dollar-Klage von Tech-Milliardär Elon Musk gegen das KI-Unternehmen OpenAI abgewiesen hat, holt der Tesla-Chef nun zum Gegenschlag aus. Auf seiner Social-Media-Plattform X (ehemals Twitter) zeigte er sich tief enttäuscht über den Ausgang des Prozesses und sparte nicht mit scharfer Kritik an der Justiz sowie der OpenAI-Führung um Sam Altman und Greg Brockman.
Ein neunköpfiges Geschworenen-Gericht hatte nach rund dreiwöchiger Verhandlung entschieden, dass Musk schlicht zu spät geklagt habe und die Vorwürfe verjährt seien. Die zuständige Richterin Yvonne Gonzalez Rogers schloss sich dem Votum umgehend an und wies die Klage noch im Gerichtssaal ab.
Musk sieht „kalendarische Formalität“ statt echtem Urteil
Aus Sicht von Elon Musk wurde bei der Entscheidung der eigentliche Kern des weitreichenden Streits komplett ignoriert. In einem viel beachteten Post auf X machte er seinem Ärger Luft:
„Bezüglich des OpenAI-Falls hat der Richter und die Jury nie tatsächlich über den Kern des Falls entschieden, sondern nur über eine kalendarische Formalie.“
Damit spielt Musk auf die sogenannte Verjährungsfrist (Statute of Limitations) an. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Musk bereits weit vor August 2021 von den Plänen gewusst haben musste, die einstige Non-Profit-Organisation OpenAI in ein gewinnorientiertes Unternehmen umzuwandeln. Da er die Klage jedoch erst im Sommer 2024 einreichte, wurde das Verfahren aus formellen Zeitgründen gestoppt, ohne inhaltlich zu bewerten, ob OpenAI seine Gründungsprinzipien tatsächlich verraten hat.
Schwere Vorwürfe gegen Altman und Brockman
Trotz der rechtlichen Niederlage weicht Musk keinen Zentimeter von seinen harten Anschuldigungen gegen die aktuellen OpenAI-Chefs Sam Altman (CEO) und Greg Brockman (Präsident) ab. Für ihn steht das moralische Urteil längst fest:
„Es gibt keinen Zweifel für jeden, der den Fall genau verfolgt hat, dass Altman und Brockman sich tatsächlich bereichert haben, indem sie eine Wohltätigkeitsorganisation bestohlen haben. Die einzige Frage ist, WANN sie es getan haben!“
Musk hatte OpenAI im Jahr 2015 gemeinsam mit Altman und Brockman als gemeinnütziges Labor gegründet, um sicherzustellen, dass künstliche Intelligenz der gesamten Menschheit zugutekommt und nicht von einzelnen Großkonzernen kontrolliert wird. Dafür spendete er in den Anfangsjahren rund 38 Millionen US-Dollar. Später zog er sich nach internen Machtkämpfen zurück. Die spätere Milliarden-Partnerschaft von OpenAI mit Microsoft und die Abkehr vom reinen Non-Profit-Gedanken sieht Musk als illegalen Wortbruch.
Der Kampf geht weiter: Berufung beim Neunten Berufungsgericht
Das Urteil aus Oakland will der Milliardär keinesfalls auf sich sitzen lassen. Sein juristisches Team bereitet bereits den nächsten Schritt vor. Musk begründet den Gang vor die nächste Instanz mit einer potenziell verheerenden Signalwirkung für das gesamte amerikanische Stiftungswesen:
„Ich werde Berufung beim Neunten Berufungsgericht einlegen, weil die Schaffung eines Präzedenzfalls, um Wohltätigkeitsorganisationen auszurauben, unglaublich zerstörerisch für die Spendenbereitschaft in Amerika ist. OpenAI wurde gegründet, um der gesamten Menschheit zu nutzen.“
Während OpenAI den Etappensieg nutzt, um den für dieses Jahr geplanten, historischen Börsengang bei einer Bewertung von rund einer Billion Dollar weiter voranzutreiben, bereitet sich das Silicon Valley auf die Fortsetzung des Schauprozesses vor dem Ninth Circuit Court of Appeals vor. Ein schnelles Ende im Krieg der KI-Giganten ist damit vorerst ausgeschlossen.
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Technikaffin seit den Zeiten von Amiga 500 und C64 – mittlerweile aber eher mit deutlichem Fokus auf die Bereich Mobilfunk und Telekommunikation. Die ersten Artikel im Telco Bereich habe ich bereits 2006 geschrieben, seit dem bin ich dem Thema treu geblieben und nebenbei läuft mittlerweile auch noch ein Telefon- und Smartphone Museum um die Entiwcklung zu dokumentieren.